Posts tagged Haushalt

Reden Sie mit uns

Auch heute wieder trotzten wir dem Regen und standen zum Gespräch – diesmal auf dem Marktplatz – übers Sparen bereit. Erste Feststellung: drei von vier Personen, die über den Marktplatz laufen, sind Touristen im besten Sinne: vom nostalgischen Besuch der Stadt in der man einmal studiert hat, über Einkäufern aus den umliegenden Gemeinden bis hin zu Reisegruppen. Tübingen, die Touristenstadt.

Eine Bürgerin fand dann auch, Tübingen müsse mit mehr als nur seiner Gastronomie (wie derzeit in manchem Werbeprospekt) für sich werben. Die hohe Lebensqualität der Stadt für ihre Bürger sei Anziehungsmerkmal und müsse in unserem Augenmerk sein. Statt Eventhascherei solle man die eigenen Bestände gut pflegen und auch bürgerschaftliches Engagement mehr aktivieren – zum Beispiel für die Pflege des Anlagenparks. Der Tenor vieler Gespräche war genau dieser: schaut nicht auf den schönen Schein, nicht tolle Gebäude sind wichtig, sondern schaut auf das Wesentliche und das heißt, dass sich die Menschen wohl fühlen in ihrer Stadt. Dazu ist nicht Blumenschmuck notwendig, aber soziales Miteinander. Zum Beispiel dürfe auf keinen Fall die Sozialarbeit an Schulen leiden unter dem Rotstift, dagegen müssten Sicherheitstürknäufe zum Schutz vor Amokläufern nicht sein. Jugendlichen müsste man keine neuen Schulen bauen (auch keinen Anbau), aber man müsse ihnen mehr zutrauen und ihnen Orte geben. Und schön ist auch immer wieder zu hören, wie zufrieden die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt sind: die Kultur beispielsweise wurde schwer gelobt. Die Vielfalt des kulturellen Angebots sei toll, besser als in Reutlingen. Es sei so vieles da, das müsse man nur richtig sehen, vielleicht ist es sogar ein bissle viel….

Nun, die Spardiskussion ist also am Ende eine Diskussion über das, was wir in unserer Stadt haben wollen. Diskutieren Sie mit: jeden Samstag von 10 bis 14 Uhr auf dem Marktplatz!

evelyn.ellwart@al.gruene.de

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7,3 Millionen. Viel Geld oder wenig Geld?

Tübingen muss sparen, das hat sich inzwischen überall herumgesprochen. Die Stadtverwaltung hat in ihrem Projekt „Minus 10 Prozent“ zahlreiche Vorschläge erarbeitet und nimmt keinen Bereich von den Kürzungen aus. Da ist es klar, dass sich viele Beteiligte und Betroffene zu Wort melden und um Zuwendungen kämpfen. So auch im Kulturbereich.

Statt zu sparen, solle man mehr Geld für Kultur bereitstellen, fordern Stimmen. Fünf Prozent des städtischen Haushalts sollten zukünftig in die Kultur gehen. Und auf dem Podium des Runden Tischs Kultur letzte Woche klagte die Kulturamtsleiterin, bislang seien es nur 3,4 Prozent des Etats. Das klingt tatsächlich mager.

Ein Blick in den Verwaltungshaushalt zeigt, dass ein laufender Zuschuss von 7,3 Mio Euro im Einzelplan Kultur bereit steht. Das klingt schon nicht mehr so mager. Aber was bedeutet das tatsächlich im Vergleich zum gesamten Haushalt? Um die Summe dessen zu ermitteln, was im Verwaltungshaushalt 2010 ausgegeben werden darf,  muss man beim Blick in den Haushaltsplan einige Posten ausser Acht lassen: so die Steuerumlagen, kalkulatorische Zinsen und innere Verrechnungen, die nur aus Gründen der Haushaltssystematik als Einnahmen und Ausgaben drinstehen, d.h. ein Wirtschaften von der einen in die andere städtische Tasche darstellen. Übrig bleiben über 97 Mio Euro, die zur Erfüllung aller Aufgaben im Verwaltungshaushalt zur Verfügung stehen. Der Kulturetat macht davon einen Anteil von 7,45 Prozent aus.

Wer 5 Prozent für die Kultur fordert, erweist ihr damit einen Bärendienst.


roland.de.beauclair@al.gruene.de

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Unser Gespräch mit den BürgerInnen ergab: Sparen, aber gerecht

Unser erster Stand unter dem Motto „Reden Sie mit uns! Wie soll die Stadt sparen?“ am Samstag trotzte Regen, Wind und Kälte – und der Nachricht von Walters Tod. Dennoch kamen wir mit vielen Tübingern ins Gespräch. Der Tenor war: „Wir sehen ein, dass gespart werden muss“ „Solange es gerecht zugeht, sind wir dabei.“ Ideen zum Sparen gab es auch: die Straßenbeleuchtung ab 22 Uhr zu reduzieren, die Ampeln gar ab 20 Uhr ganz abzuschalten.

Straßen sollen schon saniert werden, aber auf einfache und kostengünstige Art. Klar war auch, dass man für die Schulen und Kindergartensanierungen Geld ausgeben soll, aber nicht übertrieben – also auch hier war der Appell an uns eindeutig: kostengünstige und bescheidene Lösungen zu suchen. Unsere fraktionsinterne Richtung, die Kulturzuschüsse nicht gewichtend zu kürzen, sondern alle gleichmäßig und gerecht um 10 Prozent, fand bei allen breite Zustimmung.

Mein Eindruck war, dass die BürgerInnen, die Grün gewählt haben, mit dem, was wir im Gemeinderat getan haben und gerade tun, zufrieden sind. Auffallend war gerade bei dem schlechten Wetter, dass die Vorbeikommenden unser Gesprächsangebot bereitwillig und gerne annahmen und Ideen und Vorschläge einbringen wollen. So gab es auch eine Kritik an der Online-Bürgerbefragung: dass man dort nicht viel begründen kann und die Antwortauswahl flach sei.

Unseren AL/Grüne- Stand zum Sparen werden wir noch einmal vor dem Ende der Online-Bürgerbefragung (3.10.) an dem Wochenmarkttag Mittwoch  vor dem Rathaus durchführen. Wegen dem Regionalmarkt haben wir am Samstag keinen Platz mehr bekommen.

Bis dahin gilt natürlich auch der Appell an alle, die sich noch nicht beteiligt haben: macht mit bei der Online-Bürger-Befragung :  http://www.tuebingen.de/befragung

evelyn.ellwart@al.gruene.de

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