7,3 Millionen. Viel Geld oder wenig Geld?

Tübingen muss sparen, das hat sich inzwischen überall herumgesprochen. Die Stadtverwaltung hat in ihrem Projekt „Minus 10 Prozent“ zahlreiche Vorschläge erarbeitet und nimmt keinen Bereich von den Kürzungen aus. Da ist es klar, dass sich viele Beteiligte und Betroffene zu Wort melden und um Zuwendungen kämpfen. So auch im Kulturbereich.

Statt zu sparen, solle man mehr Geld für Kultur bereitstellen, fordern Stimmen. Fünf Prozent des städtischen Haushalts sollten zukünftig in die Kultur gehen. Und auf dem Podium des Runden Tischs Kultur letzte Woche klagte die Kulturamtsleiterin, bislang seien es nur 3,4 Prozent des Etats. Das klingt tatsächlich mager.

Ein Blick in den Verwaltungshaushalt zeigt, dass ein laufender Zuschuss von 7,3 Mio Euro im Einzelplan Kultur bereit steht. Das klingt schon nicht mehr so mager. Aber was bedeutet das tatsächlich im Vergleich zum gesamten Haushalt? Um die Summe dessen zu ermitteln, was im Verwaltungshaushalt 2010 ausgegeben werden darf,  muss man beim Blick in den Haushaltsplan einige Posten ausser Acht lassen: so die Steuerumlagen, kalkulatorische Zinsen und innere Verrechnungen, die nur aus Gründen der Haushaltssystematik als Einnahmen und Ausgaben drinstehen, d.h. ein Wirtschaften von der einen in die andere städtische Tasche darstellen. Übrig bleiben über 97 Mio Euro, die zur Erfüllung aller Aufgaben im Verwaltungshaushalt zur Verfügung stehen. Der Kulturetat macht davon einen Anteil von 7,45 Prozent aus.

Wer 5 Prozent für die Kultur fordert, erweist ihr damit einen Bärendienst.


roland.de.beauclair@al.gruene.de

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6 Antworten so far »

  1. 1

    hoelscher said,

    > Genau genommen ist Eure Berechnung des Tübinger
    > Kulturetats auch nur eine Variable
    > verschiedenster Milchmädchenrechnungen.
    >
    > Für die streitbaren steht nach wie vor fest, dass
    > der Kuturetat nicht gekürzt gehört. Auch nicht um
    > 10%!
    >
    > Wenn man sich einmal die Mühe macht und über den
    > Tellerrand Tübingens schaut, dann kann jeder im
    > Internet Möglichkeiten für eine nachhaltige
    > Kulturförderung finden.
    >
    > Durch die großzügige Mövenpickabgabe ist das Rad
    > ins rollen gebracht worden und jetzt steht vielen
    > Kommunen im Kulturbereich das Wasser bis zum Hals.
    >
    > Weimar, Köln, Jena. . . sind, hoffen wir, nur der
    > mutige Anfang für eine Nachhaltige
    > Kulturförderung.
    > Wir meinen, auch die Tübinger AL/ Grünen
    > Fraktion sollte sich dafür einsetzten und neue
    > Wege für die kommunale Kultur in unserer Stadt
    > gehen.
    >
    > Mit freundlichen Grüssen
    >
    > Christoph Hölscher
    > Initative Kulturstadt Tübingen
    > >

  2. 2

    Adalbert Sedlmeier said,

    Hallo,
    Zahlenakrobatik hat es immer in sich.
    Den Ausschlag für Christophs Recherche gab ja wohl die Aussage von Schöning,
    dass man auch von einem 10 % igen Kulturetat in Tübingen sprechen kann, wenn
    man die Berechnungsgrundlage entsprechend wählt.
    Man sollte aber eine halbwegs akzeptierbare Vergleichsmöglichkeit finden
    können zwischen Städten. Ansonsten bewegt man sich doch ausschließlich im
    Bereich der Kampfkommunikation. Das Podium war als solches nicht gedacht und
    hat sich ja auch nicht dahin entwickelt.
    Gibt es nicht akzeptierte Vergleichswerte (über den Städtetag z.B.). Die
    öffentlichen Haushalte werden doch sonst auch zahlenmäßig verglichen.

    Viele Grüße,
    Adalbert Sedlmeier
    Sudhaus e.V.
    Kulturnetz e.V.
    JK- Tage

  3. 3

    Wer propagiert, es müsse ÜBERALL gespart werden, darf sich nicht wundern, wenn er ,wie jetzt die AL, zum Sparkommissar e.H. avanciert. Ihr erweist mit diesem voreilenden Gehorsam allen Kulturschaffenden, aber auch dem sozialen Bereich und den Beschäftigten einen Bärendienst. Jedwede Abgrenzung gegen die Neoliberalen geht verloren ! NATÜRLICH könnte man Prioritäten setzen, aber dazu gehört entweder Mut sich unbeliebt zu machen oder der Vorsatz Interessengruppen / Zuschussnehmer gegeneinander auszuspielen. Legt mal die Karten auf den Tisch anstatt den Schwarzen Peter über die makabre „Bürgerbefragung / -VERARSCHUNG “ an die dummen Wähler durchzureichen. OBERPEINLICH ! Warum sagt ihr nicht wie Heike Simonis, Ex-Finanzexpertin ihrer Partei : wer die Treppe kehren will MUSS OBEN ANFANGEN !
    Meinetwegen auch bei „Leuchttürmen“, insoweit es nur noch verkappte Prestigeprojekte sind,- aber bekennt euch dazu. Dann kann auch sein, dass ihr in der TÜLL Mirstreiter findet. VORHER NICHT !

  4. 4

    Roland de Beauclair said,

    Natürlich kann man mit Zahlen immer Akrobatik betreiben. Dennoch halte ich den Ansatz für plausibel, auch andere wären denkbar. Der Vergleich mit anderen Städten ist aufwändig – Freiwillige vor! Aber im Kern geht es ja gar nicht darum. Es geht darum, ob alle Bereiche in der Stadt dazu beitragen, diese finanzielle Krise der Stadt durchzustehen. Es gibt ja auch Maßnahmen zur Kulturförderung, bei denen es nicht primär um Geld geht. Die sollten im Moment im Fokus stehen. Und was die Einnahmenseite angeht: wir verfolgen mit Interesse die Erfahrungen in den Kommunen, die eine Bettensteuer als Kulturcent einführen und werden dann sehen, ob das auch eine für Tübingen machbare und passende Idee ist.

  5. 5

    hoelscher said,

    Herrn
    Oberbürgermeister
    Boris Palmer
    Am Markt 1
    72070 Tübingen Tübingen, 03.November 2010

    Offener Brief 
    Die Zukunft der Tübinger Kultur, oder: keine Kürzungen im Kulturbereich

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palmer, lieber Boris,
    als Bürger und Initiator der Initiative Kulturstadt Tübingen, wende ich mich persönlich in diesem offenen Brief an Dich.

    Ich sehe Dich als verantwortlichen Kulturdezernent der Universitätsstadt Tübingen in der Pflicht, für die Tübinger Kultur nach solchen Lösungen zu suchen, die Einsparungen ausschließen und den Kulturstandort Tübingen auch gegenüber unserer direkten Nachbarstadt Reutlingen langfristig sichern.

    Nach Deinem Vaterschaftsurlaub kannst Du Dich jetzt wieder mit vollem Einsatz um die Belange der Stadt Tübingen kümmern.
    In Deiner Abwesenheit fand am 06.10. 2010 das Podium zum Thema Kürzungen im Kulturetat statt, in deren Verlauf sich die Kulturamtsleiterin, Frau Rathe bei einer Frage zur kulturellen Grundversorgung in Tübingen deutlich äußerte. Sie erklärte:
    Tagblatt Zitat v. 8.10. “ Wir sind schon an der Grenze. Ich finde nicht, dass Tübingen Kürzungen in der Kultur verkraftet. 3,4% ( gemeint ist der Kulturetat in Prozenten) sind zu wenig, ich sehe keinen Spielraum mehr.“ (Zitat Ende)
    Meiner Meinung nach geht es längst um mehr, als um den Abbau von Verwaltungsstellen
    ( Stadtmuseum, – Archiv, -Bücherei, ) , die Kürzungen im Bereich Jazz, der klassischen Musik, die weiterhin offene Frage nach Räumen für Kulturschaffende, oder dem neuen Sudhaussaal. Es geht um die Frage nach der Zukunft der Tübinger Kultur im ganzen.
    Um dieses komplexe Thema im bürgerschaftlichen Miteinander zu klären, ist meiner Meinung nach eine breite öffentliche Diskussion unter Einbeziehung der Tübinger Kulturinstitutionen, Kulturschaffenden und Bürgern notwendig.
    Mit meinen Fragen an Dich, möchte ich die Diskussion anstoßen :
    1. Welche grundlegenden Überlegungen hast Du bezüglich des Kulturstandortes Tübingen
    getroffen, wenn man bedenkt, wie sich Reutlingen gerade positioniert und eines Deiner erklärten Ziele es ist, dass in nicht ferner Zukunft 100.000 Bürger hier leben sollen?
    2. Ist das Thema Stadt- und Kulturmarketing für Dich ein Thema ?
    3. Welche Möglichkeiten siehst Du, generell auf Kürzungen im Kulturetat zu verzichten?
    ( Beispiel Gemeinderat Stuttgart)
    4. Welche Möglichkeiten siehst Du, aber auch der Gemeinderat, wegen der noch fehlenden Kulturkonzeption zum jetzigen Zeitpunkt auf Kürzungen des Kulturetats zu verzichten?
    5. Gibt es inhaltliche Überlegungen, den Kulturetat nachhaltig etwa über einen Kultur-Cent zugunsten der Tübinger Kultur finanziell zu sichern ?

    Mit freundlichen Grüssen
    Christoph Hölscher
    AL/ Grüner Satadtrat a.D.

  6. 6

    hoölscher said,

    Ich habe bis jetzt vergeblich im Internet nach dem juristischen Gutachten des Städtetages recherchiert, frage mich aber , wie es denn vor Zeiten um die Einfürung der Zweitwohnsitzsteuer und gesplitteten Abwassergebühr bestellt war?
    Meiner Erinnerung nach, hat damals noch die AL sich des Themas angenommen. Bis es dann so weit war, vergingen mindestens 2 Jahre. Ähnlich lange dauerte es, bis die von AL/ Grüne geforderte gesplittete Abwassergebühr eingeführt wurde.
    Beide Umsetztungen dauerten wohl so lange, weil die Stadtverwaltung vielleicht zu recht, erst einmal abwarten wollte, wie sich denn die allgemeine Rechtslage verändert.

    So gesehen habe ich die Hoffnung, dass nach dem angestrebten Kulturpodium die Diskussion über eine Einführung einer solchen Kur – Kultur Taxe in Gang kommt und es in Zukunft ein solches Finazinstrument zu Gunsten der Kultur geben wird.

    Meiner Meinung nach spielt dabei neben dem juristischen , der politische Entscheidungswille eine tragende Rolle. Man darf gespannt sein.

    Mit freundlichen Grüssen
    Christoph Hölscher


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